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Stabilisierungshilfe: 1.000.000 Euro für den Landkreis Haßberge

Freistaat Bayern hilft strukturschwachen Kommunen. Finanzminister Markus Söder übergibt in Nürnberg Zuweisungsbescheid an Landrat Wilhelm Schneider.

Landrat Wilhelm Schneider (links) nahm von Finanzminister Markus Söder (2. von links) und Staatssekretär Albert Füracker (rechts) den Zuweisungsbescheid für die Bedarfszuweisung und Stabilisierungshilfe für den Landkreis Haßberge in Höhe von 1.000.000 Euro entgegen. Auch der Zeiler Bürgermeister Thomas Stadelmann erhielt einen Bescheid über 1.000.000 Euro Stabilisierungshilfe. Foto: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Bayernweit erhalten 151 Kommunen über 144 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Davon profitieren auch der Landkreis Haßberge und die Stadt Zeil.


„Ein starkes Signal für die Kommunen und ein gutes Signal für Kommunen mit schmalem Geldbeutel. Diese Mittel sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2017 ein Rekordvolumen von fast neun Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen tatkräftig“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker am Freitag in Nürnberg fest.


Auch Landrat Wilhelm Schneider erhielt von Söder den Bewilligungsbescheid über 1.000.000 Euro (400.000 Euro Bedarfszuweisung und 600.000 Euro Stabilisierungshilfe). Für die Stadt Zeil konnte Bürgermeister Thomas Stadelmann den Bescheid über 1.000.000 Euro Stabilisierungshilfe entgegennehmen.

 

Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind unter anderem Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Seit 2014 kann ein Anteil der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.


Der Kreistag des Landkreises Haßberge hat bereits im Jahr 2014 ein Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen, welches jährlich fortgeschrieben und bei Haushaltsplanung und -vollzug Leitlinie für eine sparsame und wirtschaftliche Aufgabenerledigung ist.

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